Protokoll der Mitgliederversammlung von BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Hochsauerland

Datum: 31.03.2025

Beginn: 19.03 Uhr

Ende: 23:00 Uhr

Ort: Bürgerzentrum Alte Synagoge, Meschede

Redeleitung: Stefan Slembrouck

Protokoll: Jörg Rostek

Anwesende: 53 Mitglieder, 2 Gäste (Anwesenheitsliste liegt in der Geschäftsstelle aus)

Tagesordnung und Sitzungsverlauf

1. Begrüßung und Formalia

Stefan begrüßt die Anwesenden und weist auf die Formalia hin. Er fragt ob jemand widerspricht, fristgerecht eingeladen worden zu sein. Das ist nicht der Fall. Er stellt außerdem fest, dass die Anzahl der Teilnehmer*innen die satzungsgemäße Mindestanzahl überschreitet, so dass die Sitzung statfinden kann.

Stefan schlägt vor, TOPs in die Auszählpausen zu legen, so dass die Sitzungsdauer nicht unnötig ausgedehnt wird. Es liegt ein Antrag zur TO von Nina Verspohl vor, die beantragt den TOP Erhöhung der Kreisverbandsumlage auf die kommende Sitzung zu vertagen.

Die Mehrheit stimmt dem bei sechs Enthaltungen zu. Es liegen keine weiteren Wünsche an die TO vor. Entsprechend ist die TO angenommen.

Sie lautet nun:

2. Bericht aus dem Bundestag

3. Wahl der Kreistagsliste

4. Wahl der Direktkandidierenden für die Wahlbezirke

5. Planung des Kommunalwahlprogramms 2025

6. Anträge aus der Mitgliedschaft

7. Berichte aus den Ortsverbänden

8. Sonstiges

Stefan Slembrouck schlägt Thomas Reimann als Wahlleitung vor. Es gibt keine weiteren Kandidaturen. Thomas stellt sich kurz vor. Er wird von der Versammlung per Handzeichen bestätigt und übernimmt die Wahlleitung.

Thomas stellt erneut die Beschlussfähigkeit fest. Ebenso die form- und fristgerechte Einladung. Niemand widerspricht dem.

Thomas schlägt Jörg Rostek als Protokollanten vor. Er wird einstinmmig gewählt.

2. Wahl der Liste für die Kreistagswahl

Thomas fragt nach einer Wahlkommission. Es melden sich Annicka Recksiek, Nina Verspohl, x und y . Sie werden einstimmig gewählt.

Als Schriftführung für Wahl wird Jörg Rostek gewählt.

Als Vertrauenspersonen "von Eides statt" werden Katharina Bischke und Michael Mönxelhaus vorgeschlagen. Sie werden einstimmig gewählt.

Als Vertrauensperson zu Einreichung des Wahlvorschlages wird Carsten Höwener vorgeschlagen. Er wird einstimmig gewählt. Ferdinand Schreiber wird einstimmig zum Stellvertreter gewählt.

Thomas weist ausdrücklich auf die Wahl- und Abstimmungsberechtigungen der Anwesenden hin. Er fargt, ob jemand die Abstimmungsberechtigung von einer anwesenden Person bezweifelt. Das ist nicht der Fall.

Er stellt das weitere Wahlverfahren vor. Die Kandidierenden können sich 3 Minuten lang vorstellen und haben dann sieben Minuten Zeit Fragen der Mitglieder zu beantworten.

Er erläutert außerdem die einzelnen Wahlverfahren und den Wahlzettel.

Er ruft die Kandidierenden für Listenplatz 1 auf. Es meldet sich Helle Sönnecken. Es gibt keine weiteren Kandidaturen. Sie stellt sich in ihrer Rede vor. Anschließend Helle einige Fragen zu ihren politischen Schwerpunkten.

Anschließend wird abgestimmt. Ergebnis: 53 abgegebene Stimmen. 2 Enthaltungen, 51 Ja-Stimmen. Damit ist sie gewählt und nimmt die Wahl an.

Thomas ruft die Kandidaturen für Listenplatz 2 auf. Es kandidieren Christian Böttcher und Paul Wrede. Es gibt keine weiteren Kandidaturen. Christian Böttcher stellt sich vor und beantragt anschließend einige Fragen.

Verena Verspohl stellt anschließend Paul Wrede vor, der leider verhindert ist.

Anschließend wird abgestimmt. Das Ergebnis für Wahlgang Nummer 2: 53 ab, 1 Enth. Christian 14, Paul Wrede 38 Stimmen. Paul hat erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Thomas ruft die Kandidierenden für Listenplatz 3 auf. Es melden sich Anne Balarajah und Barbara Christian.

Zunächst bewirbt sich Anne Balarajah. Sie hält ihre Bewerbungsrede und beantwortet anschließend Fragen.

Anschließend bewirbt sich Barbara Christian mit einer Rede und beantwortet anschließend einige Fragen. Die Mitglieder stimmen ab und Thomas schließt den Wahlgang. Das Ergebnis: 53 abgegebene Stimmen. 2 ungültige, 2 Enthaltungen. Anne 37Stimmen, Barbara 13. Damit ist Anne gewählt und sie nimmt die Wahl an.

In der Auszählpause berichtet Sandra Stein aus dem Bundestag.

Thomas ruft die Kandidierenden für Listenplatz 4 auf. Es kandidiert Christian Böttcher und Barbara Christian. Thomas schließt den Wahlgang. Da beide sich schon vorgestellt haben, ist eine Vorstellung unnötig. Es kommt zur Abstimmung. Das Ergebnis lautet: 53 abg, 1 Enth. 12 Christian, Barbara 40. Damit ist Barbara gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

In der Auszählpause berichten die Ortsverbände von ihrer Arbeit. Hannah aus Schmallengerg berichtet, dass Schmallenberg die Wahlbezirke schon besetzt habe. Sie haben zwei Workshops durchgeführt und seien gut auf die Kommunalwahlen vorbereitet.

Thomas eröffnet den Wahlgang 5 um Listenplatz 5. Irmgard Harmann-Schütz kandidiert. Sie stellt sich vor und beantwortet anschließend ein paar Fragen. Es kommt zur Abstimmung. Ergebnis: 51 abg., 1 ung. 3 Enth. 2 Nein, 2, 45 Ja-Stimmen. Sie nimmt die Wahl an.

Thomas eröffnet den nächsten Wahlgang um Listenplatz 6. Es bewerben sich Christian Böttcher und Felix Mönxelhaus. Felix stellt sich vor und beantwortet einige Fragen. Abschließend beginnt der Wahlgang Nr. 6. Das Ergebnis: 51 Stimmen abg., Enth. 3 Nein 1. 18 Stimmen für Christian, 29 auf Felix. Felix ist damit gewählt und nimmt die Wahl an.

Anschließend kommt es zur Wahl von Listenplatz 7. Es kandidiert Maria Tillmann, die von Sandra Stein vorgestellt wird. Es kommt zur Abstimmung. Das Ergebnis: 51 abg. 2 Enth. 2 Nein, 47 Ja-Stimmen. Sie hat erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Danach kommt es zur Wahl von Listenplatz 8. Es kandidiert Jürgen Meyer. Er stellt sich vor und beantwortet Fragen. Es kommt zur Abstimmung. Das Ergebnis: 51 abg., 6 Enth., 9 Nein. 36 Ja. Er ist damit gewählt und nimmt die Wahl an.

Es kommt zur Wahl um Listenplatz 9. Es kandidiert Isolde Clasvogt. Sie stellt sich vor und beantwortet anschließend ein paar Fragen. Es kommt direkt zur Abstimmung. Das Ergebnis: 50 abg. 7 Enth. 12 Nein. 31 Ja. Sie nimmt die Wahl an.

Es kommt zur Wahl um Listenplatz 10. Es kandidieren Armin Schubert und Antonius Vollmer. Armin stellt sich vor. Antonius Vollmer ist verhindert und wird durch Stefan Slembrouck vorgestellt. Das Ergebnis: 50 abg. 5 Enth. 1 Ung. 8 Toni, 36 Armin. Armin nimmt die Wahl an.

Es kommt zur Abstimmung um die Listenplätze 11 bis 20. Diese werden in verbundener Einzelwahl vergeben. Folgende Personen melden sich für diese Listenplätze.

11 Dorothee Biermann

12 Carsten Höwener

13 Katharina Bischke

14 Toni Vollmer

15 Nina Verspohl

16 Wolfgang Schröter

17 Liliane Schafiha-Canisius

18 Lisa Burmann

19 Jaqueline Hochfeld-Bastert

20 Andreas Picht

Alle, die sich noch nicht vorgestellt haben, stellen sich vor und beantworten Fragen zu ihrer Person und ihren politischen Zielen. Anschließend kommt es zur Wahl. Alle kandidierenden werden mit großer Mehrheit gewählt und nehmen die Wahl an.

In der Auszählpause spricht Stefan den Tagesordnungspunkt "Protokoll der vergangenen Mitgliederversammlung" an. Dieses steht im Antragsgrün. Er geht auf einige Punkte des Protokolls ein. Das Protokoll wird mit der Mehrheit der anwesenden Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen.

Stefan berichtet, dass die nächste Mitgliederversammlung neu terminiert werden muss, da die nächste LDK vor dieser liegt und der KV rechtzeitig Delegierte dafür wählen sollte. Er teilt deshalb mit, dass dafür eine weitere kurze KMV notwendig sei zu der der Kreisverband fristgerecht einlade.

3. Wahl der Kandidierenden für die Kreiswahlbezirke

Es kandidieren 27 Personen für 27 Wahlbezirke im Hochsauerland. Anschließend wird per geheime Wahl abgestimmt. Das Ergebnis lautet 46 mal Ja bei 46 abgegebenen Stimmen. Alle Kandidierenden nehmen die Wahl an.

In der Auszählpause berichtet Anne für den OV Eslohe über deren Projekte und Aktivitäten. Sie geht ebenfalls auf die Wahlliste für die Kommunalwahl in Eslohe ein. Sie ist zuversichtlich, dass diese gefüllt werden wird.

Anschließend berichtet Liliane für den OV Olsberg über die laufenden Kommunalwahlvorbereitungen in Olsberg. Olsberg und der Kreisverband seien durch de Wahl von Sandra Stein näher zusammengerückt und darüber freue man sich sehr.

Stefan berichtet von den weiteren Plänen des Kreisverbands.

ENDE

Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
In §6 Absatz 3 der Satzung des Kreisverbandes wird der Satz "Ersatzdelegierte können auch auf Mitgliederversammlungen gewählt werden." durch den Zusatz "Delegierte und..." ergänzt. Entsprechend hieße der Passus dann: "Delegierte und Ersatzdelegierte können auch auf Mitgliederversammlungen gewählt werden."